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06.04.17
Gemeindenachrichten

Gesamterneuerungswahlen

Am 24. September 2017 finden die Gesamterneuerungswahlen für die Amtsperiode 2018/21 statt. Sämtliche Behörden- und Kommissionsmitglieder sind im Februar schriftlich angefragt worden, ob sie sich für die Amtsperiode 2018/2021 wieder zur Wahl stellen Gemeinderat Raphael Meyer hat entschieden, auf eine Wiederkandidatur zu verzichten. Die restlichen Gemeinderatsmitglieder, d.h. Stefan Gisler, Gemeindeammann, Thomas Huwiler, Vizeammann, Dominic Frey, Gemeinderat und Petra Reuleke, Gemeinderätin, stellen sich zur Wiederwahl und somit für eine weitere Amtsperiode zur Verfügung. Folgende Kommissionsmitglieder haben ihre Demission auf Ende der laufenden Amtsperiode eingereicht: Josef Angehrn und Urban Zemp als Mitglieder der Steuerkommission, Rös Decking und Brigitte Weber als Mitglied der Finanzkommission der OBG sowie Gabriel Frey als Mitglied der Ortsbürgerkommission.


Kommunale Gesamterneuerungswahlen

Im Zusammenhang mit den Gesamterneuerungswahlen vom 24. September 2017 sind zu wählen:

-    5 Mitglieder des Gemeinderates inkl. Gemeindeammann und Vizeammann
-    3 Mitglieder der Schulpflege
-    3 Mitglieder der Finanzkommission Einwohnergemeinde
-    2 Mitglieder und 2 Ersatzmitglieder des Wahlbüros
-    3 Mitglieder und 1 Ersatzmitglied der Steuerkommission

Wahlvorschläge sind nach § 29 des Gesetzes über die politischen Rechte (GPR) und § 21 b der Verordnung über die politischen Rechte (VGPR) von 10 Stimmberechtigten des Wahlkreises zu unterzeichnen und bei der Gemeindekanzlei bis spätestens am 44. Tag vor dem Hauptwahltag, d.h. bis Freitag, 11. August 2017, 11.30 Uhr, einzureichen. Die erforderlichen Formulare zur Anmeldung von Kandidaten können per sofort bei der Gemeindekanzlei bezogen werden. Nach § 30 Abs. 1 GPR kann im ersten Wahlgang jede in der Gemeinde wahlfähige Person als Kandidatin oder Kandidat gültige Stimmen erhalten. Werden weniger oder gleichviele Kandidaten oder Kandidatinnen vorgeschlagen als zu wählen sind, wird mit der Publikation der Namen eine Nachmeldefrist von fünf Tagen angesetzt, innert welcher neue Vorschläge eingereicht werden können. Gehen innert dieser Frist keine neuen Anmeldungen ein, werden die Vorgeschlagenen vom Wahlbüro als in stiller Wahl gewählt erklärt. Von der stillen Wahl im ersten Wahlgang sind auf Gemeindeebene einzig Gemeinderat, Gemeindeammann und Vizeammann ausgenommen. Dort gibt es im ersten Wahlgang in jedem Fall eine Urnenwahl (§ 30b GPR) und infolgedessen auch keine Nachfrist.


Abstimmungsvorlagen vom 21. Mai 2017

Es gelangen folgende Vorlagen zur Abstimmung: Vorlage 1: Energiegesetz (EnG) vom 30. September 2016; Vorlage 2: Aargauische Volksinitiative "Bezahlbare Krankenkassenprämien für alle" vom 21. April 2016.


Gemeindeverwaltung;
Reduzierte Schalteröffnungszeiten

Die Schalteröffnungszeiten während den Frühlingsferien, d.h. vom 10. April bis 21. April 2017 werden wiederum eingeschränkt. Die Öffnungszeiten gelten wie folgt: Montag bis Freitag, von 08.00 bis 11.30 Uhr, Nachmittag geschlossen. Termine am Nachmittag können nach telefonischer Voranmeldung weiterhin vereinbart werden. Besten Dank fürs Verständnis.


Bilanzprüfung

Die BDO hat gemäss § 16 b der Verordnung über den Finanzhaushalt der Gemeinden und der Gemeindeverbände des Kantons Aargau die externe Bilanzprüfung der Rechnung 2016 der Einwohner- und Ortsbürgergemeinde durchgeführt. Die Review umfasste die korrekte Zuweisung der Aktiven und Passiven gemäss geltendem Kontenplan, die korrekte Übertragung der Schlussbilanz des Vorjahres in die Eingangsbilanz des Rechnungsjahres, die formelle Prüfung der Saldonachweise der Bilanzkonti, die Prüfung der Werthaltigkeit der bilanzierten Aktiven, die Angemessenheit und Höhe der bilanzierten Passiven sowie die Prüfung der Rechtsmässigkeit allfälliger Kapitalanlagen gemäss den Bestimmungen der Verordnung. Gemäss dem vorliegenden Prüfungsbericht sind beide Rechnungen ordnungsgemäss geführt und geben zu keinen Beanstandungen Anlass.


Prämienverbilligung 2018; Online-Verfahren

Ab April 2017 wird das Online-Verfahren für die Prämienverbilligung 2018 umgesetzt. Versicherte werden ihren Antrag mit wenigen Klicks stellen können. Die SVA wird anfangs April in alle Haushaltungen ein Infoblatt mit den wichtigsten Informationen zum neuen Online-Verfahren versenden. Ab Ende April versendet die SVA die Schreiben an Personen mit möglichem Anspruch auf die Prämienverbilligung. In diesem Schreiben sind ein Link und ein Code für das Online-Verfahren enthalten. Um einen Antrag zu stellen, braucht es die Personendaten (Name und Geburtsdatum) und die Sozialversicherungsnummer. Mit wenigen Klicks ist ein Antrag ausgefüllt. Wir empfehlen den Einwohnerinnen und Einwohner, das in Aussicht gestellte Infoblatt zu studieren. Für Fragen stehen wir gerne zur Verfügung.


Ferienzeit: Überprüfung Ausweispapiere

Zur richtigen Vorbereitung gehört auch das frühzeitige Überprüfen der Reisedokumente. Ein neuer Pass oder das Kombiangebot (Pass und ID) kann unter www.schweizerpass.ch oder Tel. Nr. 062 835 19 28 beantragt werden. Die ID-Karte kann weiterhin bei der Gemeindekanzlei beantragt werden. Es werden nur Fotos mit den Abmessungen 35 x 45 cm akzeptiert. Die alte ID-Karte ist der Gemeindekanzlei abzugeben. Die Neubestellungen haben persönlich am Schalter der Gemeindekanzlei zu erfolgen. Bei Minderjährigen ist die Zustimmung des Inhabers der elterlichen Gewalt notwendig.
Bei Verlust einer ID-Karte ist der Kantonspolizei Meldung zu erstatten, welche einen Verlustrapport erstellt. Für Fragen stehen wir jederzeit gerne zur Verfügung.

 

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Dorfstrasse 8
5632 Buttwil
Telefon 056 675 10 70
Fax 056 675 10 75
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