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26.04.17
Gemeindenachrichten

Baugesetz: Änderung zur Mehrwertabgabe

Der Grosse Rat hat am 20. September 2016 eine Änderung des Gesetzes über Raum-entwicklung und Bauwesen (Baugesetz BauG) beschlossen. Die neuen Bestimmungen sehen unter anderem die Einführung einer Mehrwertabgabe vor, wie das Bundesrecht es verlangt. Gegen diese Änderung des Baugesetzes ist kein Referendum ergriffen worden. Die Gesetzesänderung tritt deshalb zusammen mit der dazugehörigen Verordnung auf den 1. Mai 2017 in Kraft. Gemäss der Änderung des Baugesetzes wird die Mehrwertab-gabe bei Einzonungen auf das vom Bund vorgegebene Minimum von 20 Prozent festge-setzt. Die Gemeinden können den Abgabesatz auf höchstens 30 Prozent erhöhen. Mit den Erträgen sollen Massnahmen zur qualitätsvollen Siedlungsentwicklung nach innen gefördert werden. Bei Um- und Aufzonungen innerhalb der Bauzone kann eine Mehr-wertagabe vertraglich vereinbart werden.


Rauchstopptag; Wettbewerb

Am 31. Mai 2017 ist Rauchstopptag. Für Raucherinnen und Raucher wird mittels eines Wettbewerbes, welcher von 1. bis 30. Juni stattfindet, ein finanzieller Anreiz für einen Rauchstopp geschaffen. Mit dem Wettbewerb wird auch die Gesellschaft sensibilisiert. Die Wettbewerbsunterlagen liegen am Schalter der Gemeindekanzlei auf. Weitere Infos zum Rauchstopp sind unter www.rauchstopp.ch erhältlich.


Strassen und Wege ausserhalb der Bauzone;
Sorgfalts- und Reinigungspflicht

Im Hinblick auf die bevorstehende Bewirtschaftung der Felder und Kulturen macht der Gemeinderat auf folgende Bestimmungen des Reglementes über den Unterhalt und die Sicherung der subventionierten gemeinschaftlichen Meliorationswerke (Unterhaltsregle-ment) aufmerksam: Öffentliche Strassen und Wege sind mit beidseitigem Bankett ausge-markt. Dieses Bankett muss bewachsen sein und soll notfalls gemäht, nicht aber mit Her-bizid behandelt werden. Bei der Bodenbearbeitung ist gegenüber dem Strassenmarch ein Abstand von mindestens 50 cm einzuhalten. Zudem dürfen die Wege nicht als Wende-platz benützt werden. Für das sofortige Reinigen der Fahrbahn nach bewirtschaftungsbe-dingter Verschmutzung ist der/die Versucher/in verantwortlich. Jeder Grundeigentümer ist verpflichtet, Schäden – auch selbst verursachte – unverzüglich dem Gemeinderat zu mel-den. Beschädigungen oder Veränderungen von March- und Vermessungszeichen sind durch den Nachführungsgeometer auf Kosten des Verursachers zu beheben. Die Land-bewirtschafter werden gebeten, Sorge zu den öffentlichen Meliorationswerken zu tragen. Die geltenden Vorschriften sind im Interesse eines guten Zustandes des Flurwegnetzes zu beachten und einzuhalten.

 

Ortsbürgerkommission Buttwil;
Suche eines neuen Mitgliedes

Für die Amtsperiode 2018/2021 sucht die Ortsbürgerkommission nach der Demission von Gabriel Frey ein neues Mitglied. Interessierte Ortsbürgerinnen und Ortsbürger melden sich bitte beim Präsidenten, Emil Wyss, Spittelstrasse 6, Buttwil, Tel. 056 664 26 53, Email: emilwyss@bluewin.ch, welcher auch gerne Auskunft über die Funktion und Arbeit eines solchen Mitgliedes erteilt.


Arbeitsmorgen im Buttwiler Wald

Am Samstag, 6. Mai 2017, lädt die Ortsbürgerkommission zum diesjährigen Arbeitsmor-gen ein. Besammlung ist um 09.00 Uhr beim Holzschopf Loo. Wir werden im Gebiet Häänimösli zirka 400 Stück Tannen und Fichten unter der Leitung von Revierförster Tobias Wiss und dem Forstpersonal pflanzen. Der Einsatz dauert bis Mittag. Es sind alle Buttwilerinnen und Buttwiler herzlich zur Mithilfe eingeladen. Die Ortsbürgerkommission freut sich über eine grosse Helferschar. Mit einem Imbiss wird die Arbeit belohnt.
Im Namen der Ortsbürgerkommission: Emil Wyss, Präsident.

 

 

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5632 Buttwil
Telefon 056 675 10 70
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