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15.08.18
Gemeindenachrichten

Finanzausgleich 2019

Das Departement Volkswirtschaft und Inneres hat die detaillierte Berechnung für den Finanz- und Lastenausgleich 2019 unterbreitet. Der Finanzausgleich sorgt dafür, dass die Unterschiede zwischen den Gemeinden hinsichtlich ihrer finanziellen Leistungsfähigkeit nicht zu gross werden. Zu diesem Zweck leisten finanzstarke und weniger belastete Gemeinden Abgaben in den Finanzausgleich, finanzschwache und stark belastete Gemeinden erhalten Beiträge. Die Übergangsbeiträge sind kein Bestandteil des Finanzausgleichs. Sie stehen aber in einem engen Zusammenhang mit dem Systemwechsel beim Finanzausgleich und mit den Lastenverschiebungen. Übergangsbeiträge werden in den Jahren 2018 bis 2021 an jene Gemeinden ausbezahlt, die durch die Neuregelungen um mehr als zwei Steuerfussprozente mehr belastet werden. Für das Jahr 2019 erhält die Gemeinde Buttwil einen Finanzausgleich über CHF 134‘000.00 und einen Übergangsbeitrag über CHF 84‘000.00, zusammen somit CHF 218‘000.00 (2018 total CHF 321‘000.00).


Demission Stimmenzähler-Ersatz

Michael Gmür (2014 bis 2018) hat als Stimmenzähler-Ersatzmitglied demissioniert, weil er seinen Wohnsitz verändern wird. Der Gemeinderat hat die Anordnung der Ersatzwahl vorzunehmen. Er dankt Michael Gmür für seinen Einsatz im Dienst der Gemeinde und wünscht ihm alles Gute für die Zukunft.


Anordnung Ersatzwahl Stimmenzähler-Ersatz

Der Gemeinderat hat die Ersatzwahl für ein Stimmenzähler-Ersatzmitglied für den Rest der Amtsperiode 2018/2021 auf Sonntag, 25. November 2018 festgelegt. Wahlvorschläge sind gemäss § 29 a des Gesetzes über die politischen Rechte (GPR) und § 21 b der Ver¬ordnung über die politischen Rechte (VGPR) von 10 Stimmberechtigten zu unterzeichnen und bei der Gemeindekanzlei bis spätestens am 44. Tag vor dem Wahltag, d.h. bis Frei¬tag, 12. Oktober 2018, 12.00 Uhr einzureichen. Im ersten Wahlgang kann jede in der Ge¬meinde wahlfähige Person als Kandidatin oder Kandidat gültige Stimmen erhalten (§ 30 Abs. 1 GPR). Werden nicht mehr wählbare Kandidatinnen oder Kandidaten vorgeschla¬gen, als zu wählen sind, wird mit der Publikation der Namen eine Nachmeldefrist von 5 Tagen angesetzt, innert der neue Vorschläge unterbreitet werden können. Gehen innert dieser Frist keine neuen Anmeldungen ein, wird die/der Vorgeschlagene vom Wahlbüro als in stiller Wahl gewählt erklärt (§ 30 a GPR).


Gau-Fest 2018 Buttwil

Der Gemeinderat hat der Jugendgruppe Buttwil die Bewilligung zur Durchführung des Gau-Festes am 18. August 2017 in und um die Gauseri-Waldhütte unter verschiedenen Bedingungen und Auflagen erteilt.


Reglement familienergänzende Kinderbetreuung;
Inkrafttreten per 1.8.2018

Gemäss Kinderbetreuungsgesetz haben die Gemeinden die Aufgabe, den Zugang zu einem bedarfsgerechten Angebot an familienergänzender Betreuung von Kindern bis zum Abschluss der Primarschule sicherzustellen. Gleichzeitig sind sie dazu verpflichtet, sich an den Kosten der Kinderbetreuung zu beteiligen. Auf diese Weise sollten die Vereinbarkeit von Familie und Beruf oder Ausbildung, die Chancengerechtigkeit und die gesellschaftliche sowie insbesondere sprachliche Integration von Kindern vorangetrieben werden. Die Einwohnergemeindeversammlung vom 25. Mai 2018 hat das entsprechende Reglement familienergänzende Kinderbetreuung genehmigt. Gemäss diesem Reglement tragen die Erziehungsberechtigten die Kosten der familienergänzenden Kinderbetreuung. Die Gemeinde Buttwil beteiligt sich unabhängig vom Betreuungsort nach Massgabe der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit der Erziehungsberechtigten. Als Betreuungsbeitrag der Gemeinde wird ein fixer Anteil an den effektiven Betreuungskosten vorgesehen. Es wurden Grenzbeträge nach dem massgebenden Einkommen festgelegt. Das entsprechende Gesuchsformular für die Subventionierung der Betreuungskosten kann am Schalter der Gemeindekanzlei bezogen oder auf der Homepage (www.buttwil.ch/ Downloads/Formulare) heruntergeladen werden.


Volksabstimmung vom 23.09.2018;
Erklärvideo

Am 23. September 2018 findet die nächste Volksabstimmung statt. Die Bundeskanzlei hat wiederum einfach verständliche Videos zu den Abstimmungsvorlagen in den vier Landessprachen produziert. Die Videos geben die wichtigsten Inhalte der Vorlage sowie die Argumente von Gegnern und Befürwortern wieder. Um gehörlosen Menschen den Zugang zu den Abstimmungsvideos zu ermöglichen, stellt die Bundeskanzlei diese auch in Gebärdensprache zur Verfügung. Die Videos können unter www.admin.ch eingesehen werden.


Prämienverbilligung 2019

Wer noch keinen Code zur Anmeldung für die Prämienverbilligung 2019 erhalten hat und sich anmelden möchte, kann unter dem Link www.sva-ag.ch/praemienverbilligung das Kontaktformular ausfüllen. Falls der Code verloren gegangen oder die Eingabefrist abgelaufen ist, kann sich der Anspruchsberechtigte telefonisch unter der SVA-Hotline 062 836 82 97 melden. Sollte eine Person keinen Internetzugang haben, kann ein Antrag über die Gemeindezweigstelle oder direkt über die SVA eingegeben werden.

 

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Dorfstrasse 8
5632 Buttwil
Telefon 056 675 10 70
Fax 056 675 10 75
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