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13.03.19
Gemeindenachrichten

Feuerbrand;
Zeitliche Beschränkung des Verstellens von Bienen

Der Feuerbrand ist eine gemeingefährliche, meldepflichtige Bakterienkrankheit. Er verursacht an Apfel-, Birn- und Quittenbäumen sowie botanisch nahe verwandten Zier- und Wildgehölzen grosse Schäden. Grossräumig erfolgt die Ausbreitung vor allem mit befallenem Pflanzenmaterial. Im engeren Befallsgebiet wird die Krankheit durch Insekten, Wind, Vögel und Menschen auf gesunde Pflanzen veschleppt. Über kurze Distanzen, vor allem während der Blüte der Obstbäume, kann der Feuerbrand auch durch Bienen verbreitet werden. Der Kant. Pflanzenschutzdienst hat folgende Massnahmen und Verbote getroffen: Jegliches Verstellen von Bienen innerhalb der gesperrten Gemeinden (ganzes Oberfreiamt) und von gesperrten Gemeinden in freie Gemeinden ist zwischen dem 1. April und dem 15. Juni 2019 verboten. Diese Massnahme bezieht sich auf das Wandern, den Verkauf oder das Verschenken von Bienen, inkl. das Auf- und Abführen von Begattungskästchen. Die Sperre kann max. um ein Monat verlängert werden, wenn wichtige Wirtspflanzen im Befallsgebiet nach dem 15. Juni 2019 noch in Blüte stehen. Die Nichtbefolgung dieser Anordnungen wird gemäss Art. 112 des Eidg. Landwirtschaftsgesetzes bestraft. Die Liste der betroffenen Gemeinden kann auf der kommunalen Website (Downloads) eingesehen werden.


Kinderbetreuungsangebot babysits

Unter der Website www.babysits.ch besteht eine Plattform mit dem Ziel, Eltern zu helfen, schnell und vertrauenswürdig eine Betreuung für ihre Kinder zu finden. Zudem soll Babysittern geholfen werden, einen seriösen Job zu finden. Oft ist es schwierig, einen passenden Babysitter zu finden, besonders in den Abendstunden, weshalb Eltern nicht selten Termine und Verabredungen absagen müssen. Oft ist es nicht das Angebot an Babysittern das Problem, sondern dass Eltern oft nicht wissen, wo sie einen Babysitter finden können. Deshalb ist Babysits ins Leben gerufen worden. Babysits ist eine transparente Online-Plattform, die stetig überprüft wird und über die Eltern und Babysitter ganz einfach in Kontakt treten können. So findet man schnell einen Babysitter in seiner Nähe.


Gemeindeautonomie

Gemeindeautonomie heisst, dass die Gemeinde für die selbständige, den lokalen Verhältnissen entsprechende Erfüllung öffentlicher Aufgaben zuständig ist. Gemäss Bundesgericht ist eine Gemeinde in einem Sachbereich autonom, wenn das kantonale Recht diesen Bericht nicht abschliessend ordnet und der Gemeinde dabei eine erhebliche Entscheidungsfreiheit einräumt. Der genaue Umfang der Autonomie in einem bestimmten Sachbereich ist nicht fixiert, sondern definiert sich nach dem kantonalen Verfassungs- und Gesetzesrecht und muss durch Auslegung ermittelt werden. Es handelt sich typischerweise um Aufgaben mit örtlichem Charakter. Im autonomen Bereich ist die Gemeinde zur Rechtsetzung und Rechtsanwendung befugt. Dies gilt in erster Linie für die Setzung und Anwendung von kommunalem Recht. In seltenen Fällen kann sich der Schutz der Autonomie selbst auf die Anwendung von kantonalem Recht erstrecken. Dies kann dann der Fall sein, wenn das kantonale Recht gewisse Fragen im Zusammenhnang mit dem Vollzug nicht regelt und der Gemeinde bei der Anwendung ein gewisser Spielraum verbleibt (z.B. Ausarbeitung eines Zusammenarbeitsvertrages). Im nicht autonomen Tätigkeitsbereich kommen der Gemeinde nur Vollzugsaufagaben mit geringem oder gar keinem Entscheidungsspielraum zu (z.B. Einzug von kantonalen Steuern). Das kantonale Recht bestimmt, welche Aufgaben die Gemeinden in autonomer Weise wahrnehmen. Massgebliche Rechtsquelle ist das jeweilige kantonale Gemeindegesetz. Autonomiebereiche sind Gemeindeorganisationen, Gemeindefinanzen, Bau- und Planungsrecht, lokale Infrastruktur- und Versorgungsaufgaben, Volksschulwesen, Sozialhilfe, Ortspolizei, Zivilschtz, Umweltschutz. Art. 50 Bundesverfassung: „Die Gemeindeautonomie ist nach Massgabe des kantonalen Rechts gewährleistet. Der Bund beachtet bei seinem Handeln die möglichen Auswirkungen auf die Gemeinden.“


Senioren Mittagstisch

Zum nächsten gemeinsamen Mittagstisch treffen wir uns am Donnerstag, 21. März 2019, 12.15 Uhr, im Restaurant Scheuber. Auch neue Gäste sind immer herzlich willkommen. Abmeldungen bitte an Anna Gisler, Tel. 056 664 32 22.


 

Gemeinde Info

Gemeindeverwaltung Buttwil
Dorfstrasse 8
5632 Buttwil
Telefon 056 675 10 70
Fax 056 675 10 75
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