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13.11.19
Gemeindenachrichten

Gemeindeverband Kehrichtbeseitigung (GEKAL)

Die nächste Abgeordnetenversammlung des Gemeindeverbandes Kehrichtbeseitigung Region Aarau - Lenzburg findet am 20. November 2019 statt. Die Unterlagen können am Schalter der Gemeindekanzlei während der ordentlichen Schalterzeiten der Gemeindeverwaltung eingesehen werden.


Schneeräumungspflichten

Der Winterdienst auf den Strassen ist grundsätzlich Sache des zuständigen Gemeinwesens (Kanton, Gemeinde). Ausgenommen sind private Strassen, für deren Reinigung grundsätzlich die privaten Strasseneigentümer zuständig sind. Häufig übernehmen aber die Gemeinden gegen eine entsprechende Entschädigung den Winterdienst auch für private Strassen. Die Schneeräumung vor Haus- und Garagenzufahrten ist dagegen stets Sache der Grundeigentümer oder Mieter. Der Grundeigentümer kann für die Ausführung dieser Arbeiten nicht das Personal des Schneeräumungsdienstes der Gemeinde heranziehen. Der Schnee darf zudem grundsätzlich nicht auf den Gehweg oder die Strasse zurückbefördert werden, weil dies die Räumungsarbeiten des Gemeinwesens beeinträchtigen würde. Selbstverständlich darf der Schnee an den Strassenrändern gelagert werden. Mit minimalen Beeinträchtigungen müssen sowohl die Strassen- als auch die Fusswegbenützer im Winter rechnen (Verschmälerung der Fahrspuren bzw. des Gehweges). Zu beachten ist auch, dass der von privaten Grundstücken weggeräumte Schnee weder auf anderweitigem öffentlichem Grund noch auf nachbarlichen Grundstücken abgelagert werden darf. Es ist also beispielsweise nicht zulässig, den Schnee auf die benachbarte Bushaltestelle zu schaufeln. Ebenfalls unzulässig ist das Ablagern des Schnees auf dem nachbarlichen Grundstück, es sei denn, der Nachbar wäre damit einverstanden. Das Hinüberschaufeln bzw. das Hinüberblasen des Schnees mittels einem Schneegebläse ist also grundsätzlich zu unterlassen. Für die Schneeräumung auf privaten Grundstücken ist der Hauseigentümer zuständig. Dieser ist als Werkeigentümer im Sinne von Art. 58 des Obligationenrechtes verpflichtet, den gefahrlosen Zugang zu seiner Liegenschaft sicherzustellen. Kommt jemand infolge mangelhaften Unterhaltes zu Schaden (z.B. Ausrutschen auf dem eisigen Zugangsweg zur Liegenschaft), haftet der Werkeigentümer dafür. Ein Verschulden des Werkeigentümers ist nicht vorausgesetzt. Bei Mietobjekten ist grundsätzlich der Vermieter für die Schnee- und Eisbeseitigung zuständig, ist er doch gemäss Obligationenrecht dazu verpflichtet, die Mietsache in einem zu vorausgesetzten Gebrauch tauglichen Zustand zu erhalten. Dazu gehört auch die Umgebungspflege inklusive Besucherparkplätze. Die Schneebeseitigung bei vermieteten Autoabstellplätzen obliegt dagegen dem jeweiligen Mieter des Autoabstellplatzes, ist doch der Mieter gemäss Obligationenrecht verpflichtet, derartige Reinigungsarbeiten selber auszuführen (sog. kleiner Unterhalt). Bei grösseren Liegenschaften besorgt in der Regel ein Hauswart den Winterdienst. Der Vermieter kann seine Schnee- und Eisräumungspflichten auf die Mieter abwälzen. Dazu bedarf es grundsätzlich einer mietvertraglichen Vereinbarung.

 

Ohne Unfall durch den Winter

Kaum ist der erste Schnee da, knallt es auf den Strassen. Denn Glatteis und Schnee-matsch bringen die Autofahrer ins Schleudern. Was muss man beachten, um ohne Unfall von A nach B zu gelangen? Das Wichtigste ist, dass das Auto und der/die Fahrerin gut vorbereitet sind. Das heisst: Unbedingt Winterreifen montieren. Das ist zwar nicht obliga-torisch, wird aber empfohlen. Mit Sommerreifen hat man den doppelten Bremsweg und man riskiert bei einem Unfall eine Busse. Sobald die Strassen nass oder eisig sind, muss man sein Fahrverhalten den Verhältnissen anpassen. Also die Geschwindigkeit drosseln und genügend Abstand halten. Wenn man bei Eis und Schnee fährt, müssen die Schei¬ben, die Rückspiegel und die Lichter immer komplett frei sein. Besondere Fahrvorsicht sollte mann auf Brücken walten lassen. Selbst wenn die Strassen vor und nach der Brücke nicht glatt sind, kann die Brücke selbst schon vereist sein. Denn Brücken werden ständig von kalter Luft umgeben. Fliesst ein Fluss unter der Brücke durch, geht es sogar noch schneller. Wir wünschen gute Fahrt durch den Winter.


Wann muss Schnee geräumt werden?

Der Umfang der entsprechenden Arbeiten richtet sich nach den örtlichen Gegebenheiten. Bei starkem Schneefall kann nicht erwartet werden, dass der Schnee jeweils vollständig weggeräumt wird. Es genügt, wenn Fusswege so geräumt werden, dass zwei Fussgänger ohne Kinderwagen bequem aneinander vorbeikommen. Mehr können auch Mieter bezüglich der Schneeräumung auf den zur Mietsache führenden Wegen nicht erwarten. Die Schneeräumungspflichten bestehen in der Regel nur in der Zeit des Fussgängerverkehrs, also zwischen 7 Uhr morgens und ca. 21.00 Uhr. Es kann zudem ohne weiteres erwartet werden, dass sich die Fussgänger den jeweiligen Witterungsverhältnissen anpassen und sich bei winterlichen Verhältnissen entsprechend vorsichtig verhalten.

 

Samichlauseinzug

Am Sonntag, 1. Dezember 2019 kommt der Samichlaus nach Buttwil. Wir empfangen ihn um 17.00 Uhr vor dem Gemeindehaus und begleiten ihn zur Kapelle, wo eine kleine Feier stattfindet. Anschliessend erhält jedes Kind ein Chlausäckli. Natürlich fehlt auch der warme Tee nicht. Am 4./5. und 6. Dezember 2019 macht der Samichlaus auf Wunsch Hausbesuche. Das Anmeldeformular wird sich im Briefkasten befinden.

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