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24.11.21
Gemeindenachrichten

Einwohner- und Ortsbürgergemeindeversammlung:
Einladung

Alle Stimmbürgerinnen und Stimmbürger sind herzlich zur Einwohnergemeindeversammlung und die Ortsbürgerinnen und Ortsbürger zur Ortsbürgergemeindeversammlung am Freitag, 26. November 2021, 20.00 Uhr Turnhalle, eingeladen. Die Einladung mit den Traktanden ist rechtzeitig zugestellt worden. Die Versammlungen finden unter Einhaltung der aktuellen Vorgaben von Bund und Kanton (Covid-19) statt. Es sind die geltenden Hygiene- und Abstandsregeln zu beachten. Es gilt eine allgemeine Maskenpflicht. Auf dem Stimmrechtsausweis ist bereits zu Hause eine Telefonnummer (Hausanschluss oder Mobiltelefonnummer) einzutragen. Auf den anschliessenden Apéro muss leider verzichtet werden. Der Gemeinderat hofft, trotz den gegebenen Umständen, zahlreiche Stimmberechtigte bei den Versammlungen begrüssen zu dürfen.

 

Eidgenössische Volksabstimmungen vom 28.11.2021;
Zusätzliche Urnenöffnungszeit

Am Sonntag, 28. November 2021 finden eidgenössischen Volksabstimmungen statt. Der Gemeinderat weist darauf hin, dass die Urne auch am Abend der Gemeindeversammlung von 19.45 bis 20.00 Uhr geöffnet ist. Die Urne befindet sich wegen der anschliessend stattfindenden Gemeindeversammlung beim Eingang des Gemeindeversammlungslokals (Foyer Turnhalle).

 

Gemeinderat; Demission von Dominic Frey

Dominic Frey (2010 bis 2021) hat als Mitglied des Gemeinderates aus persönlichen Gründen (Wegzug aus Gemeinde) auf 31. März 2022 demissioniert. Die Gemeindeabteilung des Departementes Volkswirtschaft und Inneres (DVI) hat dem ausserordentlichen Demissionsgesuch entsprochen und den Gemeinderat angewiesen, im Rahmen seiner Zuständigkeit für die Ersatzwahl besorgt zu sein. Der Gemeinderat hat von dieser Demission mit grossem Bedauern Kenntnis genommen. Er dankt Dominic Frey bereits heute ganz herzlich für sein mehrjähriges, gewissenhaftes und kollegiales Engagement als Mitglied des Gemeinderates und seine tolle Mitarbeit im Dienste der Gemeinde.

 

Ersatzwahl eines Gemeinderatsmitgliedes

Der Gemeinderat hat die Ersatzwahl für ein Mitglied des Gemeinderates für den Rest der Amtsperiode 2022/2025 gemäss § 13, Abs. 1, Ziffer 3 des Gesetzes über die politischen Rechte (GPR) auf Sonntag, 15. Mai 2022 festgelegt. Wahlvorschläge sind gemäss § 29 a des Gesetzes über die politischen Rechte (GPR) und § 21 b der Verordnung über die politischen Rechte (VGPR) von 10 Stimmberechtigten zu unterzeichnen und bei der Gemeindekanzlei bis spätestens am 44. Tag vor dem Wahltag, d.h. bis Freitag, 1. April 2022, 12.00 Uhr einzureichen. Nach Ablauf dieser Frist ist ein Rückzug der Anmeldung nicht mehr zulässig. Das erforderliche Formular „Wahlvorschlag“ kann bei der Gemeindekanzlei Buttwil bezogen werden. Im ersten Wahlgang kann jede in der Gemeinde wahlfähige Person als Kandidatin oder Kandidat gültige Stimmen erhalten (§ 30 Abs. 1 GPR). Bei Gemeinderates-Wahlen ist eine stille Wahl im ersten Wahlgang nicht möglich. Eine Urnenwahl findet in jedem Fall statt (§ 30b GPR). Die Namen der angemeldeten Kandidatinnen und Kandidaten werden den Stimmberechtigten auf einem neutralen Informationsblatt bekannt gegeben (§ 32 Abs. 5 GPR, § 21 c VGPR).

 

Schule Buttwil; Neue Führungsstrukturen

Nach der Annahme der kantonalen Abstimmungsvorlage vom 27. September 2020 über die Abschaffung der Schulpflege und die Neuorganisation der kommunalen Führungsstrukturen der Aargauer Volksschule gehen die Aufgaben und Kompetenzen per 1.1.2022 von der Schulpflege auf den Gemeinderat über. Der Gemeinderat hat zusammen mit der Schulpflege und der Schulleitung die bisherigen Aufgaben und Kompetenzen der Schulpflege analysiert und den neuen Stellen zugeteilt. Es ist ein neues Funktionendiagramm sowie ein kommunales Reglement „Führungsstrukturen Schule Buttwil“ erarbeitet und in Kraft gesetzt worden. Der Gemeinderat und die Schulleitung Buttwil zeigen sich für den Start mit den neuen Führungsstrukturen der Schule Buttwil bereit. Es wird darauf hingewiesen, dass in der zweiten Hälfte des Februars 2022 eine Infoveranstaltung zu diesem Thema durchgeführt wird. 

 

Liberalisierung Kaminfegerwesen

Per 1. Januar 2022 werden das Kaminfegermonopol und damit die kantonalen und kommunalen Tarife im Aargau aufgehoben. Somit wird auch auf die staatliche oder kommunale Aufsicht über das Kaminfegerwesen verzichtet. Mit der Privatisierung liegt der Unterhalt von Feuerungsanlagen in der Eigenverantwortung der Gebäudeeigentümer. Sie sind verpflichtet, ihre Anlagen in zweckmässigen Zeitabständen durch eine in der Kaminfegerliste aufgeführte Fachperson reinigen und kontrollieren zu lassen. Unter den entsprechend qualifizierten und bei der AGV registrierten Kaminfegerinnen und Kaminfeger können Hauseigentümerschaft und Anlagebetreibende ab dem 1. Januar 2022 frei wählen. Die AGV führt eine entsprechende Online-Liste mit zugelassenen Kaminfegerinnen und Kaminfegern.

 

Samichlauseinzug

Am Sonntag, 5. Dezember 2021, 17.00 Uhr, empfängt und begrüsst der Samichlaus mit seinen Schmutzlis und den Trychlern alle Kinder vor dem Gemeindehaus. Anschliessend wird zu Fuss zur Kapelle verschoben, wo jedes Kind sehr gerne ein Chlaussäckli überreicht wird. Natürlich fehlt auch der warme Tee nicht. Hausbesuche finden keine statt. Auf einen wunderschönen Anlass freuen sich „Trychler und Chlaus Buttwil“.

Gemeinde Info

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Dorfstrasse 8
5632 Buttwil
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