Am Freitag, 12. Mai 2023 nahmen an der Einwohnergemeindeversammlung 53 von 906 Stimmberechtigten und an der Ortsbürgergemeindeversammlung 6 von 85 Stimmberechtigten teil. Gestützt auf Paragraph 26 Abs. 2 des Gemeindegesetzes und Paragraph 15 des Gesetzes über die Ortsbürgergemeinde werden die gefassten Beschlüsse publiziert.

Einwohnergemeindeversammlung:

1.  Genehmigung des Protokolls der Einwohnergemeindeversammlung
     vom 25. November 2022

2.  Passation der Bilanz- und Erfolgsrechnung 2022 der Einwohner-
     gemeinde

3.  Genehmigung des Rechenschaftsberichtes 2022

4.  Erteilung des Gemeindebürgerrechtes an Nicole Stella Filser, 1967,
     deutsche Staatsangehörige, Winterliäckerstrasse 10, Buttwil

5.  Erteilung des Gemeindebürgerrechtes an Andreas Kloth, 1968,
     deutscher Staatsangehöriger und Miriam Kloth (Tochter), 2006, nieder-
     ländische Staatsangehörige, Fyrobiggass 10, Buttwil

Ortsbürgergemeindeversammlung:

1.  Genehmigung des Protokolls der Ortsbürgergemeindeversammlung
     vom 25. November 2022

2.  Passation der Bilanz- und Erfolgsrechnung 2022 der Ortsbürger-
     gemeinde

3.  Genehmigung des Rechenschaftsberichtes 2022

Die Beschlüsse Nr. 1 bis 3 der Einwohnergemeindeversammlung und der Ortsbürgergemeindeversammlung unterliegen gemäss § 30 des Gemeindegesetzes dem fakultativen Referendum. Die Beschlüsse Nr. 4 + 5 der Einwohnergemeindeversammlung sind definitiv und unterliegen nicht dem fakultativen Referendum. Zwecks Einreichung eines Referendumsbegehrens kann bei der Gemeindekanzlei unentgeltlich eine Unterschriftenliste bezogen werden. Das Referendum und damit das Begehren um Urnenabstimmung gilt als Zustande gekommen, wenn dies von zwanzig Prozent der Stimmberechtigten innert 30 Tagen seit Veröffentlichung im amtlichen Publikationsorgan verlangt wird.

Ablauf Referendumsfrist: 19. Juni 2023