Informationen

Beschreibung

Am Freitag, 20. Mai 2022 nahmen der Einwohnergemeindeversammlung 40 von 911 Stimmberechtigten und an der Ortsbürgergemeindeversammlung 5 von 86 Stimmberechtigten teil. Gestützt auf Paragraph 26 Abs. 2 des Gemeindegesetzes und Paragraph 15 des Gesetzes über die Ortsbürgergemeinde werden die gefassten Beschlüsse publiziert.

Einwohnergemeindeversammlung:

1.  Genehmigung des Protokolls der Einwohnergemeinde-
     versammlung vom 26. November 2021

2.  Passation der Bilanz- und Erfolgsrechnung 2021 der
     Einwohnergemeinde

3.  Genehmigung des Rechenschaftsberichtes 2021

4.  Erteilung des Gemeindebürgerrechtes an Maria Fumarola, 1971,
     italienische Staatsangehörige, Fyrobiggass 3, Buttwil

5.  Verschiedenes

 

Ortsbürgergemeindeversammlung:

1.  Genehmigung des Protokolls der Ortsbürgergemeindeversammlung
     vom 26. November 2021

2.  Passation der Bilanz- und Erfolgsrechnung 2021 der
    Ortsbürgergemeinde

3.  Genehmigung des Rechenschaftsberichtes 2021

4.  Verschiedenes

Die Beschlüsse Nr. 1 bis 3 der Einwohnergemeindeversammlung und jene der  Ortsbürgergemeindeversammlung unterliegen gemäss § 30 des Gemeindegesetzes dem fakultativen Referendum. Der Beschluss Nr. 4 der Einwohnergemeindeversammlung ist definitiv und unterliegt nicht dem fakultativen Referendum. Zwecks Einreichung eines Referendumsbegehrens kann bei der Gemeindekanzlei unentgeltlich eine Unterschriftenliste bezogen werden. Das Referendum und damit das Begehren um Urnenabstimmung gilt als Zustande gekommen, wenn dies von zwanzig Prozent der Stimmberechtigten innert 30 Tagen seit Veröffentlichung im amtlichen Publikationsorgan verlangt wird.